- Qualität, die man sieht-
Ihr Anspruch ist unser Maßstab!

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der

Burmeister GmbH
Grabmal- & Natursteinfachbetrieb
Spadenerstraße 126

27578 Bremerhaven

 

§1 Geltungsbereich

1. Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.

3. Unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Besteller.

4. Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten die einschlägigen DIN-Bestimmungen und die Verdingungsordnung für Bauleistung (VOB, Teil B.)

 

§ 2 Angebot

1. Angebote sind freibleibend. Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für die Qualität, die Farbe und die Struktur des Materials. Dies gilt insbesondere für Naturprodukte wie Marmor und Granit sowie anderer Naturprodukte. Einzelne Abweichungen wie z.B. in der Struktur, der Farbe, Verschiedenartigkeit der Körnung, Flecken, Adern und Stiche, Quarzadern, Poren, Risse, offene Stellen des Steins bei Marmor und Granit so wie anderer Naturprodukte, die in seiner Natur liegen, bleiben vorbehalten. Muster können somit nur die allgemeine Struktur des Materials zeigen.

2. Breiten unter 20 cm werden zu 20 cm Mindestbreite und Inhalte unter 0,18 qm zu 0,18 qm Mindestinhalt in Rechnung gesetzt.

 

§ 3 Preise- und Zahlungsbedingungen

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Werk", ausschließlich Verpackung und Versand.

 

2. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3. Wir behalten uns vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu.

4. Die gesetzliche MwSt. ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4 Lieferzeit

1. Geraten wir mit der Lieferung und/oder Verlegung bestellter Ware in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche setzen voraus, dass die Ursache des Verzugs auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2. Im kaufmännischen Verkehr, d.h. bei einem Geschäft unter Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt, dass Schadensersatzansprüche nicht geltend gemacht werden können, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung und/oder Verlegeverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

 

§ 5 Gefahrübergang

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart.

 

§ 6 Mängelgewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte im kaufmännischen Verkehr, d.h. bei einem Geschäft mit einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, setzen voraus, dass der Besteller seine nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Ansonsten gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

2. Soweit ein von uns zu vertretener Mangel der bestellten Ware oder der Verlegearbeiten vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

3. Sind wir zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

4. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

5. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend machen kann.

6. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7. Ferner haften wir nicht für eingebaute und verlegte Ware, sowie für Schäden, soweit von dem Besteller ohne unsere ausdrückliche Genehmigung Veränderungen an den von uns gefertigten Zuschnitte der Marmorplatten, Steine oder sonstigen Materialien vorgenommen wurden.

 

8. Die Gewährleistungsfrist für eine reine Materiallieferung, d. h. ohne von uns übernommene Verlegearbeiten, beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Werden von uns Verlegearbeiten vorgenommen, so beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre nach Fertigstellung, soweit nicht etwas schriftlich vereinbart wurde. Wir machen hier nochmals auf § 1 Abs. 4 aufmerksam, dass die VOB, Teil B Bestandteil dieses Vertrages ist.

 

§ 7 Gesamthaftung

1. Soweit gemäß § 6 Abs. 4 bis Abs. 6 unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsabschluß, Verletzung von Nebenpflichten.

2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehaltssicherung

1. Wir behalten uns das Eigentum an der bestellten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.

2. a) Im kaufmännischen Verkehr, d.h. bei einem Geschäft mit einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, liegt in der Zurücknahme der Kaufsache durch uns kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrage. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

b) Im nicht kaufmännischen Verkehr gilt, dass in der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns stets ein Rücktritt vom Vertrag liegt.

3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

4. Im kaufmännischen Verkehr, d. h. bei einem Geschäft mit einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt weiter, dass der Besteller berechtigt ist, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

5. Im kaufmännischen Verkehr, d. h. bei einem Geschäft mit einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt weiter, dass bei Hereingabe von Wechseln im Zusammenhang mit der Kaufpreiszahlung der Eigentumsvorbehalt nicht erlischt; dieser erlischt vielmehr erst bei Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen und nach Tilgung aller unserer Forderungen gegenüber dem Käufer.

 

§ 9 Gerichtsstand/Erfüllungsort

1. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

 

§ 10 Salvatoresche Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen rechtswidrig oder nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt.

 

© 2015 Burmeister GmbH
Grabmal- & Natursteinfachbetrieb
Spadenerstraße 126
27578 Bremerhaven

 

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Lieferanten

Wir beziehen unsere Natursteinprodukte nur von ausgewählten Großhändlern, mit denen wir schon lange zusammen arbeiten und die unser Vertrauen genießen.

Mitarbeiter

Neben handwerklichen Fähigkeiten und langjähriger Erfahrung, zeichnen sich unsere Mitarbeiter auch in Kundenfreundlichkeit und hoher Motivation aus.